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VW-Skandal / Porsche-Diesel-Skandal - Stand: 17.10.2017

Die Rechte des Besitzers eines Fahrzeuges der Marken  

 VW - Audi - Seat - Skoda 

 mit 1,2 L oder 1.6 L oder 2.0 L Dieselmotor sind vielfältig:

 (Gilt jetzt auch für PORSCHE (Cayenne / Macan-S) und AUDI A7 und A8 (mit V6- und V8-Dieselmotoren, die von 2009 bis 2013 hergestellt wurden)  und MERCEDES-Dieselmotoren OM 642 bzw. OM 651, die jeweils eine Abschalteinrichtung verbaut haben sollen)

In Betracht kommen folgende Ansprüche der betroffenen Besitzer von Neu-, Gebraucht- u.  Leasingfahrzeugen (gilt jetzt auch für Fahrzeuge von allen anderen Herstellern mit

"freiwilligem" Rückruf):

 - Vertragliche Ansprüche: 

     - aus Gewährleistung

    - aus Herstellergarantie (bei Audi: neues Austauschfahrzeug)

    - aus der Konformitätsgarantie

  insbesondere

    - Nacherfüllung des Vertrages (alle Modelle: neues Austauschfahrzeug)

    - Schadensersatz

    - Rückabwicklung des  Vertrages

    - Minderung des Kaufpreises

 

- Gesetzliche Ansprüche alternativ zur Gewährleistung:

     - Rückgewähr  (§ 123 BGB, Anfechtungsfrist 1 Jahr ab Kenntnis)

     - Schadensersatz (§§ 823 ff. BGB) 

  

In der VW-Abgasaffäre ist es ratsam, einen erfahrenen Rechtsanwalt zu beauftragen, denn es handelt sich bei den verschiedenen Ansprüchen weitgehend um juristisches Neuland. Individuelle Beratung ist deshalb notwendig. Selbst bei Kaufverträgen seit Oktober 2015 bis heute können Ansprüche  begründet sein.

Ich vertrete  überregional eine Gruppe Geschädigter, die hauptsächlich auf ein neues Fahrzeug gegen Vertragshändler des VW-Konzerns und gegen AUDI klagen (insbes. aus der Audi-Herstellergarantie).. 

Dass die Klagen selbst bei abgelaufenen Gewährleistungsfristen erfolgversprechend sein können, ebenso nach einem installierten Software-Update, zeigen verschiedene Urteile zum VW-Skandal (s.o. unter "VW verurteilt"). 

Die zusätzliche Anfechtungsfrist wegen arglistiger Täuschung ist zu beachten. Hier ist sofortiges Handeln erforderlich.

Die Rechtswidrigkeit der VW-Rückrufaktion ist ebenfalls offensichtlich, denn das KBA hält sich nicht an die bestehenden EU-Vorschriften. Verschiedene Klagen gegen das KBA habe ich deshalb frühzeitig erhoben - Urteile sind in Kürze zu erwarten. Dem RÜCKRUF sollte deshal vorerst NICHT  gefolgt und der TÜV ggfls. vorzeitig gemacht werden. Meine Kanzlei bereitet entsprechende Klagen und ggfls. einstweilige Anordnungen gegen den TÜV und die zuständigen Straßenverkehrsbehörden vor für den Fall, dass der TÜV ernst macht und die Plaketten verweigert.

 

Da für VW ein sehr hohes Prozeßrisiko besteht,  ist zu  erwarten, dass VW langfristig in den Klageverfahren - wie jetzt bereits in Einzelfällen, die i.d.R. nicht an die Öffentlichkeit dringen dürfen - nachgibt. Wer nicht klagt, bleibt entschädigungslos. VW verkündet beständig, dass freiwillig keinerlei Zahlungen in Deutschland geleistet werden. VW hofft, dass die meisten Ansprüche dieses Jahr endgültig verjähren und argumentiert, dass eine Entschädigung aller Betroffenen in Europa zum Konkurs der VW AG führen würde. Bereits deshalb ist die sofortige Klageerhebung notwendig. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

 

Trotz des Softwareupdates verbleibt es bei Mängel- und Schadensersatzansprüchen, denn es besteht der begründete Verdacht, dass - auch wenn das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) das Softwareupdate  akzeptiert - der Abgasmangel nicht vollständig behoben wird und weitere Folgemängel entstehen werden. Eigene technische Dauertests nimmt das KBA nämlich nicht vor. Ein arglistig getäuschter Käufer muß außerdem vom gleichen Unternehmen keinen Nachbesserungsversuch akzeptieren.  

Die Rechtsschutzversicherungen sind zur Deckungszusage für eine anwaltliche Vertretung verpflichtet. Viele Versicherungen wimmeln Betroffene ab oder erklären, dass keine Aussicht auf Erfolg bestehe, obwohl VW vielfach verurteilt wurde. Widerspenstige Versicherungen wie Rechtsschutz Union und ARAG wurden erfolgreich auf Deckung verklagt - ebenso richteten sich Klagen gegen die DEVK und den ADAC und die HUK, die ihre Verweigerungshaltung überwiegend aufgegeben haben. Vorbildlich verhält sich von Anfang an war die NRV Rechtsschutzversicherung. Die LVM hat für einen PKW-Kauf im Jahr 2016 in Kenntnis des Abgasmangels Rechtsschutz gewährt. Unproblematisch ist der Rechtsschutz deshalb auch im Porsche-Diesel-Skandal.

 

Für eine Beratung oder Vertretung wären folgende Unterlagen (zur raschen Bearbeitung wegen laufender Fristen möglichst gescannt per Email) hilfreich:

 - Händler-Exposé und/oder Hersteller-Prospekt und/oder Datenblatt des Händlers. 

 - individuelles schriftliches Angebot des Händlers

 - Kopie von Fahrzeugschein und Fahrzeugbrief (Vorder- und Rückseite)

 - EU-Übereinstimmungsbescheinigung = EU-Konformität (wird dem Kfz-Brief beigefügt)

 - Angabe des aktuellen Kilometerstandes

 - Korrespondenz mit Händler oder Hersteller

 - Angabe evtl. vorhandener Schäden am Fahrzeug

 - Name und Anschrift von Zeugen, welche die  Kaufabwicklung bezeugen können

 - Rechtsschutzpolice und ursprüngliche Versicherungsbedingungen (falls vorhanden)

 - Kaufvertrag oder Kaufantrag/Bestellung und/oder Rechnung bzw. Bestätigung des Händlers

 - Geschäftsbedingungen (AGB) des Händlers 

 - Bei AUDI: Kopie des Serviceheftes mit Wartungsbestätigungen und Garantiebedingungen


Klagen zu Porsche Cayenne / Macan S - siehe auch Website:


4.1.2017 / 21.3.2017 Sensationsurteile in Regensburg und Offenburg: VW-Händler wurden erstmals zur Nachlieferung eines kostenlosen fabrikneuen PKW aus der aktueller Serienproduktion verurteilt

VW-Skandal - Urteile gegen Händler zur Kostenlosen Neulieferung: LG Stuttgart Az. 7 O 68/17, LG Stralsund Az. 4O 396/16, LG Aachen Az. 12 O 347/16 v. 8.6.17, LG Landau Az. 2 O 250/16 v. 13.6.17 sowie weitere Urteile zum Donwload

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1) Neulieferungsurteil: Käufer erhält kostenloses neues Fahrzeug
Händler muß ein 2010 erworbenes Fahrzeug gegen ein neues Fahrzeug austauschen.
LG Zwickau,7 O 370-16, Urt.v.12.05.2017.
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2) Sensationsurteil zum VW-Skandal des LG Regensburg vom 4.1.2017
Neulieferung gegen Rückgabe des Skandalfahrzeugs
LG Regensburg 7 O 967-16 vom 04.01.2017.
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3) Am 21.3.2017 verurteilt das LG Offenburg -3 O 77/16- einen VW-Händler ebenfalls zur kostenlosen Neulieferung eines VW Tiguan
Ein im Januar 2014 gekaufter Skandal-Tiguan muß gegen ein neues aktuelles Nachfolgemodell ausgetauscht werden.
LG Offenburg.pdf
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4) Kostenlose Neulieferung
Kläger erhält einen neuen Passat
LG Arnsberg 24.03.2017-I-2 O 375-16.pdf
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5) VW Urteil 11.5.2016: LG Detmold (9 O 140/16) verurteilt zur kostenlosen Neulieferung
Händler muß einen 2013 gekauften Tiguan ersetzen
Urteil LG Detmold 9 O 140-16 v. 11.5.17.
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6) Neulieferung eines VW Golf Trendline 1,6 L
Händler muß einen 2011 gekauften Golf ersetzen
LG Neuruppin 1 O 170-16, 24.05.2017.pdf
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7) Audi A1 Neulieferung
Händler muß einen 2014 gekauften Audi A1 TDI, 1,4 L ersetzen
LG Osnabrück 5 O 2218-16,31.05.2017.pdf
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8) Skoda Yeti Model 2012 kostenlose Neulieferung
Händler muß nagelneuen Skoda Yeti liefern aus der aktuellen Serie
LG Bielefeld 13.06.2017-6O226-16.pdf
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9) Audi A1 Neulieferungsanspruch
Autokauf 2011 mit Klausel zu Modelländerungen. Das Gericht urteilt: „Insoweit gestattet Ziff. IV.6 der Neuwagen-Verkaufsbedingungen es dem Käufer auch, den bestellten Wagen durch einen anderen zu ersetzen, soweit dies für den Käufer zumutbar ist“.
LG Landau 13.06.2017 Az 2 0 259-16.pdf
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10) LG Aachen Neulieferung
LG Aachen vom 08.06.2017, Aktenzeichen: 12 O 347/16 (Tiguan), hat ebenfalls
entschieden, dass sich die aktuellen Modellreihen sich nicht so deutlich von den Vorgängerbaureihen unterscheiden, dass die Nachlieferung eines neuen Autos daran scheitern würde.
LG Aachen 08.06.2017 Az 12 O 347-16.pdf
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11) VW Touran Neulieferung
LG Offenburg 9.06.2017 Az 3 0 240-16.pdf
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12) Skoda Superb Neulieferung
LG Bochum entschied am 21.9.2017 zugunsten des Klägers - er erhält kostenlos ein neues Auto
LG Bochum 21Sept2016 Az I-4 O 102-16 Neu
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Landgericht Arnsberg, Az. I-2 O 254/16, vom 3.3.2017 - Rücktritt vom Vertrag
Händler muß PKW gegen Nutzungsentschädigung zurücknehmen.
LG Arnsberg I-2 O 254-16.pdf
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Die arglistige Täuschung der VW-AG ist dem Händler zuzurechnen - LG Köln Beschluß v. 30.5.17, Az. 32 O 219/16
Im Falle eines Audi Zentrums bestätigt das LG Köln am 30. Mai 2017 durch Beschluß die Auffassung, dass das Verhalten der VW-AG dem Vertragshändler grundsätzlich zuzurechnen ist. Hieraus folgt u.a., dass die Gewährleistungsfrist auch aus diesem Grunde erst Ende 2018 abläuft.
LG Köln Beschluß 30.5.17-32 O 219-16.pdf
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VW-Abgasaffäre geht 2017 weiter - Keine TÜV-Plaketten?

30.12.16 SWR-online meldet: "VW-Abgasaffäre geht 2017 weiter. Keine TÜV-Plaketten ab 1. Juli?

http://www.swr.de/marktcheck/vw-abgasaffaere-geht-2017-weiter-keine-tuev-plaketten-ab-1/-/id=100834/did=18746692/nid=100834/p63plf/ 

Die Kanzlei Schmidt erhebt Klagen gegen KBA / TÜV/ Zulassungsstellen / Straßenverkehrsbehörden, da die Anweisungen und Stilllegungsandrohungen rechtswidrig sind.

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------  17.11.16 Handelsblatt meldet: Kraftfahrt-Bundesamt droht mit Entzug der Zulassung.  Meine Kanzlei erhebt deshalb die bundesweit erste Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen das KBA.

25.11.16 Main-Post stellt den Fall des 90-jährigen Klägers dar (https://m.mainpost.de/ueberregional/wirtschaft/mainpostwirtschaft/VW-Abgasskandal-Gemuendener-wehrt-sich;art9485,9426262): "Mit mir nicht: Ein Rentner aus Gemünden will die Rückrufaktion von VW nach dem Abgas-Skandal stoppen lassen."  


VW bietet erfolgreichen Klägern Vergleiche an: 3.1.16 Focus-Online meldet

"Dieselgate: 2017 müssen Volkswagen-Kunden eine wichtige Entscheidung treffen! 

 ...die Gewährleistungsansprüche verjähren Tag für Tag - und Ende 2017 ist endgültig Schluss ... 

Zudem möchte VW möglichst Urteile pro Verbraucher vermeiden. Daher werden bei absehbarem Prozessverlust Vergleichsangebote unterbreitet, die einem Totalanerkenntnis entsprechen ...“  Vollständiger Artikel abrufbar unter: http://www.focus.de/auto/experten/vw-skandal-fragen-und-antworten-dieselgate-2017-bringt-fuer-viele-vw-kunden-ein-boeses-erwachen_id_6429370.html

LG Potsdam 24.10.2016 / 9.12.2016 (6 O 143/16): Erfolgreiche Gerichtsverhandlung gegen die AUDI AG

Wie an an dieser Stelle prophezeit, verlangt der VW-Konzern Verschwiegenheit, sodass nicht mehr alle Erfolge der Kläger an die Öffentlichkeit dringen.

Hierzu Potsdamer Neueste Nachrichten, Artikel v. 23.10.16 online: http://www.pnn.de/potsdam/1124362/

"PROZESS UM ABGAS­SKANDAL IN POTSDAMKäufer will Audi gegen Neuwagen tauschen " 


23.9.2016: Weidener Amtsgericht http://www.onetz.de/weiden-in-der-oberpfalz/vermischtes/urteil-im-weidener-zivilprozess-nach-diesel-gate-vw-haendler-muss-zahlen-d1698632.html

23.9.16: LG Berlin gibt Skodafahrer nicht Recht: http://m.maz-online.de/Brandenburg/Diesel-Gate-Skodafahrer-legt-sich-mit-VW-an

 

6.11.16: Neuer Audi-Abgasskandal:  Audi A6, Audi Q5, Audi A8 mit V6-Motoren und Automatikgetrieben bis Mai 2016 mit bisher unbekannter Abschalteinrichtung (Folge: hoher Mehrverbrauch und hohe CO2-Werte).

 

22.3.17: Erstmals sind im VW Skandal die Volkswagen AG und ein Händler gleichzeitig dazu verurteilt worden den PKW zurückzunehmen. Das Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 22.03.2017, 4 O 118/16, hat die Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB zum Schadensersatz verurteilt. 

Am 29.6.2017 hatte das Landgericht Oldenburg zum zweiten Mal einem betroffenen Autokäufer  Recht gegeben. Die 9. Zivilkammer verpflichtete den Autohändler das manipulierte Diesel-Fahrzeug zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.


17.1.2017 Weitere Sensation, erwirkt von der Kanzlei Rogert & Ulbrich Rechtsanwälte, Düsseldorf: (LG Hildesheim, Az. 3 O 139/16) Kaufpreis von VW zurück - vorsätzliche sittenwidrige Schädigung (siehe oben meine Extraseite)

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VW muß Skandalfahrzeug zurückkaufen
VW verurteilt wegen unerlaubter Handlung und sittenwidriger Schädigung
LG Hildesheim Urteil v 17-1-17.pdf
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Porsche-Cayenne-Fahrer klagt

Märkische Allgemeine: Nach dem Abgasgipfel - Verunsicherung an der Diesel-Basis

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Märkische Allgemeine vom 4.8.2017 - Interview mit Rechtsanwalt Schmidt, Berlin-Kleinmachnow
Porschefahrer fühlt sich betrogen und klagt gegen das Porsche Zentrum Berlin-Brandenburg (Kleinmachnow) und die Porsche AG
MAZ Nach dem Abgasgipfel.pdf
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Link zum Artikel der MAZ-Online vom 4.8.2017: 

 


 

Auszug: „Der Händler sagte: Wir sind die Guten“

Einen richtigen Nobel-Hobel (84 000 Euro) hat sich der Versicherungs-Generalvertreter Andreas Tischmacher aus Kade (Jerichower Land), direkt hinter der Landesgrenze nach Sachsen-Anhalt, geleistet. Vor anderthalb Jahren fuhr er ins Porschezentrum Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark) und bestellte einen Porsche Cayenne mit Drei-Liter-Turbodieselmotor. Tischmacher hatte Brandgeruch, als er sich auf den Weg machte, Diesel-Gate hatte den Porsche-Mutterkonzern VW schon in die Schlagzeilen gebracht. Der 56-Jährige fragte den Verkäufer: „Ist da auch keine Schummelsoftware drin?“ Er habe die Antwort erhalten: Nicht bei Porsche! „Wir sind die Guten, hat man mir gesagt“, so der Neuwagen-Käufer.

Vor einer Woche nun hat das Bundesverkehrsministerium einen Zulassungsstopp für den Cayenne erlassen, sogar genau für den 3,0-Liter-Turbodiesel. ..."

Vollständiger Artikelabrufbar:

"Verunsicherung an der Diesel-Basis" - Porsche-Cayenne-Fahrer fühlt sich betrogen

 https://porsche-abgasskandal.jimdo.com/maz-online-porsche-cayenne-wir-sind-die-guten/